Japans neue star­ke Frau

Im ver­gan­ge­nen Jahr wur­de Yuri­ko Koi­ke als ers­te Frau über­haupt Gou­ver­neu­rin der Metro­pol­re­gi­on Tokio. Sie tat dies ohne die Unter­stüt­zung der Regie­rungs­par­tei LDP, der sie wäh­rend Jahr­zehn­ten ange­hör­te. Sie dien­te sogar dem Kabi­nett von Pre­mier Juni­chi­ro Koi­zu­mi und dem des aktu­el­len Pre­miers Shin­zo Abe. 2008 ver­such­te Koi­ke gar als ers­te Frau über­haupt, den Par­tei­vor­sitz der LDP zu erobern. Bei der Wahl muss­te sie sich Taro Aso geschla­gen geben.

Bei der Gou­ver­neurs-Wahl von Tokio 2016 war sie schliess­lich erfolg­reich. Nach einem Amts­jahr, in dem sie sich als ent­schei­dungs­freu­di­ge und akti­ve Gou­ver­neu­rin zeig­te, hat sie sich nun auch end­gül­tig von ihrer alten Par­tei gelöst. Bei der Wahl fürs Lokal­par­la­ment hat ihre neu gegrün­de­te Par­tei Tomin First no Kai auf Anhieb die meis­ten Sit­ze (55) erobert, wie die Asahi Shim­bun berich­tet. Zusam­men mit der Kom­ei­to hat sie eine kla­re Mehr­heit von 77 Sit­zen im 127-köp­fi­gen Par­la­ment erreicht.

Für Japans ewi­ge Regie­rungs­par­tei LDP, die bis­lang auch die Mehr­heit im Tokio­ter Lokal­par­la­ment inne hat­te, ist dies eine hef­ti­ge Nie­der­la­ge. Sie hat mit ihrem schlech­tes­ten Resul­tat in der Geschich­te des Lokal­par­la­ments abge­schnit­ten. Sie ist von bis­lang 57 auf 23 Sit­ze abgestürzt.

Eine Nie­der­la­ge für Abe

Das Resul­tat ist eine Bestä­ti­gung von Yuri­ko Koi­kes bis­he­ri­ger Regie­rungs­ar­beit. Sie hat sich bis­lang als eine ent­schei­dungs­star­ke Gou­ver­neu­rin erwie­sen. Gleich­zei­tig kann es auch als eine Pro­test­wahl gegen Pre­mier Shin­zo Abe ange­se­hen wer­den, der schon seit über 4 Jah­ren das Land führt.

Die­ser ver­sucht seit eini­gen Mona­ten ein «Anti-Ver­schwö­rungs-Gesetz» durch­zu­bo­xen, das in der Öffent­lich­keit auf viel Wider­stand stösst. Das neue Gesetz wür­de den Behör­den neue weit­rei­chen­de Befug­nis­se bei der Über­wa­chung von Ver­däch­ti­gen geben. Die Kri­ti­ker sehen dies als schwe­ren Ein­griff in die Pri­vat­sphä­re an. Aus­ser­dem hat Abe zur­zeit mit dem Vor­wurf der Günst­lings­po­li­tik bei der Ver­ga­be einer neu­en Fakul­tät für Hoch­schu­le zu kämpfen.

Bald schon eine Premierministerin?

Die Tokio­ter Lokal­wah­len wer­den stets als Baro­me­ter für die natio­na­len Wah­len ange­se­hen. Als die LDP zuletzt 2009 in Tokio schlecht abschnitt, ver­lor sie im sel­ben Jahr auch die Mehr­heit im natio­na­len Par­la­ment. Gut mög­lich also, dass Yuri­ko Koi­ke schon bald ein höhe­res Amt anstre­ben wird.