Rauch­ver­bot: Tokio macht vorwärts

Japan gehört zu den weni­gen fort­schritt­li­chen Län­dern, wo der Ziga­ret­ten­rauch noch fest zur Atmo­sphä­re vie­ler Bars, Restau­rants und Cafés gehört. Die Som­mer­spie­le 2020 in Tokio haben nun aber zu einem Umden­ken geführt. Die Regie­rung kün­dig­te letz­tes Jahr an, ein natio­nal gere­gel­tes Rauch­ver­bot für öffent­li­che Räu­me ein­füh­ren zu wol­len (Asi­en­spie­gel berich­te­te).

Bereits im Febru­ar 2017 war der Geset­zes­ent­wurf weit­ge­hend aus­ge­ar­bei­tet (Asi­en­spie­gel berich­te­te). Doch der Wider­stand aus der Gas­tro­no­mie, vom Gross­kon­zern Japan Tobac­co und aus den eige­nen Rei­hen der Regie­rungs­par­tei LDP war so gross, dass die Regie­rung auf die Brem­se trat. Gera­de die Iza­ka­ya-Knei­pen und die klei­nen Bars füh­len sich durch das dro­hen­de Rauch­ver­bot in ihrer Exis­tenz bedroht.

Der Streit­punkt

Nun hat die Regie­rung offen­bar einen neu­en Geset­zes­ent­wurf vor­lie­gen, wie die Sank­ei Shim­bun berich­tet. Dem­nach wird wei­ter­hin an einem mög­lichst flä­chen­de­cken­den Rauch­ver­bot in öffent­li­chen Räu­men fest­ge­hal­ten. Gleich­zei­tig wird im Gesetz nicht mehr defi­niert, bis zu wel­cher Raum­grös­se eine Gast­stät­te vom Rauch­ver­bot aus­ge­nom­men wird. Statt­des­sen soll die­ser Punkt künf­tig per Ver­ord­nung gere­gelt werden.

Mit die­ser Mass­nah­me soll der gröss­te Streit­punkt besei­tigt wer­den. Denn eigent­lich möch­te das Gesund­heits­mi­nis­te­ri­um nur Bars und Restau­rants, die ledig­lich bis zu 30 Qua­drat­me­ter Flä­che besit­zen, eine Aus­nah­me erlau­ben – sofern eine Lüf­tung instal­liert ist. Die Regie­rungs­par­tei LDP peilt der­weil 150 Qua­drat­me­ter an. Bis ein natio­na­les gül­ti­ges Gesetz umge­setzt wird, wird somit noch eini­ge Zeit ver­ge­hen. Spä­tes­tens vor den Som­mer­spie­len 2020 soll es soweit sein. Denn das IOC for­dert von den Gast­ge­bern rauch­freie Spiele.

Tokio will nicht warten

Die Lokal­re­gie­rung von Tokio scheint bei die­sem schlep­pen­den Pro­zess die Geduld zu ver­lie­ren. Gou­ver­neu­rin Yuri­ko Koi­ke hat in einem Inter­view mit der Japan Times ange­kün­digt, dass sie mög­lichst zügig eine Ver­ord­nung ein­füh­ren möch­te, mit der sie in Tokio ein Rauch­ver­bot in Innen­räu­men durch­set­zen will. Man kön­ne nicht ewig auf die Zen­tral­re­gie­rung war­ten. Als Gast­ge­be­rin der Som­mer­spie­le 2020 tra­ge die Haupt­stadt die Verantwortung.