Rück­schritt beim Rauchverbot

Es bleibt wei­ter­hin eine Tat­sa­che: In Japan wird noch immer in zahl­rei­chen Bars, Restau­rants und Cafés hem­mungs­los geraucht. Eigent­lich kün­dig­te die Regie­rung schon 2016 an, hin­sicht­lich der Som­mer­spie­le 2020 ein natio­nal gere­gel­tes Rauch­ver­bot für öffent­li­che Räu­me ein­füh­ren zu wol­len (Asi­en­spie­gel berich­te­te). Bereits im Febru­ar 2017 war der Geset­zes­ent­wurf weit­ge­hend aus­ge­ar­bei­tet (Asi­en­spie­gel berich­te­te). Auf dem gesam­ten Are­al von Schu­len, Kran­ken­häu­sern sowie in den Innen­räu­men ande­rer öffent­li­cher Ein­rich­tun­gen wür­de ein all­ge­mei­nes Rauch­ver­bot herr­schen. Restau­rants wären ver­pflich­tet gewe­sen, abge­trenn­te Rau­cher­räu­me zu schaf­fen. Eine Aus­nah­me hät­te für alle Bars, Restau­rants und Cafés gegol­ten, die weni­ger als 30 Qua­drat­me­ter Flä­che haben. 

Das ver­wäs­ser­te Gesetz

Doch der Wider­stand aus der Gas­tro­no­mie, vom Gross­kon­zern Japan Tobac­co und aus den eige­nen Rei­hen der Regie­rungs­par­tei LDP war so gross, dass die Regie­rung auf die Brem­se trat. Nun liegt ein neu­er, wohl mehr­heits­fä­hi­ger Ent­wurf vor. Die­ser hält am Rauch­ver­bot in öffent­li­chen Ein­rich­tun­gen fest. Gleich­zei­tig sol­len alle exis­tie­ren­den Restau­rants und Bars, die eine klei­ne­re Flä­che als 100 Qua­drat­me­ter und weni­ger als 50 Mil­lio­nen Yen Kapi­tal haben, vom Ver­bot aus­ge­nom­men werden. 

Das Argu­ment: Das Rauch­ver­bot wer­de so schritt­wei­se ein­ge­führt ohne die eta­blier­ten Gast­stät­ten zu schä­di­gen. Neu eröff­ne­te Restau­rants wären jedoch dem Rauch­ver­bot ver­pflich­tet, unab­hän­gig von der Grös­se. Das Pro­blem hier­bei ist, dass mit die­ser Aus­nah­me­re­ge­lung in 55 Pro­zent aller Restau­rants rau­chen wei­ter­hin gestat­tet wäre, wie TBS News berich­tet. Es han­delt sich dabei um eine Schät­zung des Gesund­heits­mi­nis­te­ri­ums. Aus­ser­dem ist es so, dass nur 30 Pro­zent der Bars und Restau­rants in den letz­ten fünf Jah­ren neu eröff­net haben, wie die Mai­ni­chi Shim­bun berich­tet. Auch die Gefahr von gesetz­li­chen Schlupf­lö­chern wür­den so ent­ste­hen. Von einem ver­wäs­ser­ten Gesetz ist nun die Rede. 

Tokio macht vor­wärts und zögert zugleich

Stimmt das Par­la­ment dem Ent­wurf zu, dann wür­de das Gesetz ab April 2020 voll­stän­dig in Kraft tre­ten. Die Tokio­ter Metro­pol­re­gie­rung unter Gou­ver­neu­rin Yuri­ko Koi­ke geht der­weil schon eige­ne Wege. Ab April wird das Rauch­ver­bot in allen Büros der Lokal­be­hör­de ein­ge­führt, wie die Asahi Shim­bun berich­tet. Doch mit einer Rege­lung in Restau­rants und ande­ren öffent­li­chen Orten zögert die Lokal­re­gie­rung nun eben­falls. Man wol­le dies­be­züg­lich den Ent­scheid des natio­na­len Par­la­ments abwarten. 

Womög­lich aber wird sich das Rauch­pro­blem in Innen­räu­men von selbst lösen. Immer mehr gros­se Restau­rant­ket­ten und auch Cafés setz­ten heu­te schon auf ein strik­tes Rauch­ver­bot ganz ohne Rau­cher­ab­tei­le (Asi­en­spie­gel berich­te­te).