Das Ende einer Ära: Shin­zo Abe tritt zurück

Foto: Depo​sit​pho​tos​.comKein ande­rer war län­ger Regie­rungs­chef Japans: Shin­zo Abe.

Japans Regie­rungs­chef Shin­zo Abe tritt zurück. Die­sen Ent­scheid hat er heu­te offi­zi­ell ver­kün­det. Damit endet eine poli­ti­sche Ära, die 2012 begann. Seit­her war er seit über 2800 auf­ein­an­der­fol­gen­den Tagen Regie­rungs­chef und somit län­ger als Eis­a­ku Sato, der zwi­schen 1964 und 1972 gan­ze 2798 Tage am Stück amte­te. Nimmt man noch die ers­te kur­ze Amts­zeit von 2006 bis 2007 hin­zu, dann war Shin­zo Abe schon mehr als 3000 Tage Pre­mier­mi­nis­ter. Das hat vor ihm noch kein ande­rer Poli­ti­ker in Japan geschafft. 

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Es sind gesund­heit­li­che Grün­de, die Shin­zo Abe zum Rück­tritt zwin­gen. Er lei­det seit vie­len Jah­ren an einer chro­ni­schen Darm­ent­zün­dung, die er dank Medi­ka­men­ten und einem aus­ge­gli­che­ne­ren Lebens­stil im Griff hat­te. Zuletzt jedoch hin­ter­liess er einen müden Ein­druck. Wegen der Coro­na-Kri­se hat­te er wäh­rend 148 Tagen kei­nen ein­zi­gen frei­en Arbeits­tag. Bereits im Juli gab es Gerüch­te über die Ver­schlech­te­rung sei­nes Gesund­heits­zu­stan­des. Schliess­lich war er am 17. August für eine fast 8-stün­di­ge Unter­su­chung im Kran­ken­haus. Eine Woche dar­auf folg­te ein erneu­ter Arzt­be­such. Heu­te kam die Bestä­ti­gung, dass die Krank­heit wie­der auf­ge­flammt ist. Damit endet sei­ne zwei­te Regie­rungs­zeit wie sei­ne ers­te. Schon 2007 muss­te er wegen sei­ner chro­ni­schen Krank­heit abrupt auf­ge­ben. Shin­zo Abe ent­schul­dig­te sich, dass er sein Amt vor­zei­tig und mit­ten in die­ser Kri­se abgibt. 

Die Ära Shin­zo Abe

Shin­zo Abe hat ein gan­zes Jahr­zehnt geprägt. Er brach­te Sta­bi­li­tät in die lau­ni­sche japa­ni­sche Poli­tik zurück, gab dem Land ein Gesicht, sein Name war inter­na­tio­nal ein Begriff. Mit ihm gewann sei­ne Regie­rungs­par­tei drei Unter­haus­wah­len und drei Ober­haus­wah­len. Zuvor kamen und gin­gen die Regie­rungs­chefs im Jah­res­rhyth­mus, das Land war lan­ge ohne Kurs. Mit einer Poli­tik des locke­ren Gel­des, die als Abe­no­mics bekannt wur­de, zog er den Insel­staat aus der wirt­schaft­li­chen Lethar­gie. Die Wirt­schafts­leis­tung wuchs wie­der. Unter sei­ner Ägi­de wur­de der Ein­rei­se­tou­ris­mus zu einer boo­men­den Bran­che. Zudem öff­ne­te er in klei­nen Schrit­ten den Arbeits­markt für aus­län­di­sche Arbei­ter. In Japan war in den ver­gan­ge­nen Jah­ren wie­der eine Zuver­sicht zu spü­ren, die lan­ge ver­lo­ren schien. 

Es gelang ihm jedoch nicht, die struk­tu­rel­len Pro­ble­me des Lan­des zu lösen. Japan lei­det nach wie vor unter einer über­al­tern­den Gesell­schaft, einer hohen Ver­schul­dung, einem aus­ge­trock­ne­ten Arbeits­markt und einer rasan­ten Land­flucht. Die Gleich­stel­lung der Frau in der Wirt­schaft bleibt ein uner­füll­tes Ver­spre­chen. Die Mehr­wert­steu­er­erhö­hung von 2019 las­te­te zuletzt schwer auf der Wirt­schaft. Die Coro­na-Kri­se hat Abe­no­mics schliess­lich jäh gestoppt. 

Zuletzt unent­schlos­sen und zögerlich

Innen­po­li­tisch sorg­te der natio­nal­kon­ser­va­ti­ve Poli­ti­ker für einen umstrit­te­nen Kurs­wech­sel. Das Gesetz zum Schutz von Staats­ge­heim­nis­sen war ein Schlag für die Pres­se­frei­heit (Asi­en­spie­gel berich­te­te). Mit dem soge­nann­ten Sicher­heits­ge­setz wur­de der Ver­fas­sungs­ar­ti­kel 9, in dem Japan auf Kriegs­füh­rung zur Lösung inter­na­tio­na­ler Kon­flik­te ver­zich­tet, gross­zü­gig umin­ter­pre­tiert, so dass Japan heu­te das Recht auf kol­lek­ti­ve Selbst­ver­tei­di­gung anwen­den darf und Alli­ier­te damit mili­tä­risch unter­stüt­zen kann (Asi­en­spie­gel berich­te­te). Sein Wunsch­pro­jekt, die unver­än­der­te Nach­kriegs­ver­fas­sung und somit den Arti­kel 9 zu ändern, gelang ihm jedoch nicht. Aus­ser­dem kämpf­te er zuneh­mend mit dem Vor­wurf, Günst­lings­wirt­schaft zu betrei­ben (Asi­en­spie­gel berich­te­te).

Geübt zeig­te sich Abe in der Alli­anz­pfle­ge mit US-Prä­si­dent Donald Trump. Die USA bleibt der lebens­wich­ti­ge mili­tä­ri­sche Part­ner für den Insel­staat. Der­weil blei­ben die poli­ti­schen Kon­flik­te um Grenz­in­seln und his­to­ri­sche Auf­ar­bei­tung mit Süd­ko­rea und Chi­na unge­löst. Zu ver­här­tet sind die Fron­ten in die­sen Fra­gen. Ein­zig die inten­si­ven wirt­schaft­li­chen Ver­flech­tun­gen zwi­schen die­sen Nach­barn sind Garan­ten dafür, dass die Lage nicht wei­ter eskaliert. 

Kein krö­nen­der Abschluss

In der Coro­na-Kri­sen­po­li­tik zeig­te er sich zuletzt unent­schlos­sen und zöger­lich. Sei­ne Zustim­mungs­wer­te bra­chen ein. Eigent­lich hät­te das Jahr 2020 der krö­nen­de Abschluss wer­den sol­len – mit den Olym­pi­schen Spie­len als fei­er­li­chen Höhe­punkt. Nun ist alles anders gekom­men. Die LDP wird schnell einen Nach­fol­ger fin­den müs­sen. Der neue Pre­mier­mi­nis­ter könn­te laut aktu­el­len Gerüch­ten Fumio Kishi­da, Shi­ge­ru Ishi­ba oder Yoshihi­de Suga heissen.

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