Abe-Nach­fol­ge: «Onkel Rei­wa» ist der Favorit

Update, 16. Sep­tem­ber 2020

Das Par­la­ment hat Yoshihi­de Suga zum neu­en japa­ni­schen Regie­rungs­chef gewählt.

Eine Handlung für die Geschichtsbücher: Am 1. April 2019 verkündet Yoshihide Suga den neuen Äranamen Reiwa.
Eine Hand­lung für die Geschichts­bü­cher: Am 1. April 2019 ver­kün­det Yoshihi­de Suga den neu­en Ärana­men Rei­wa. © 内閣官房内閣広報室

Im Ren­nen um die Nach­fol­ge von Shin­zo Abe (Asi­en­spie­gel berich­te­te) gibt es einen Favo­ri­ten. Es ist der 71-jäh­ri­ge Yoshihi­de Suga, der ges­tern sei­ne Kan­di­da­tur offi­zi­ell bekannt­gab. Eine Mehr­heit der Abge­ord­ne­ten der Regie­rungs­par­tei LDP hat ihm die Unter­stüt­zung zuge­sagt. Damit ist es nur noch ein klei­ner Schritt zum nächs­ten japa­ni­schen Regierungschef. 

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Mit die­ser Wahl wür­de sich Japan für die Kon­ti­nui­tät ent­schei­den. Denn Suga ist ein loya­ler Weg­be­glei­ter des abtre­ten­den Pre­mier­mi­nis­ters. 2006, in der ers­ter Regie­rungs­zeit von Shin­zo Abe, amte­te er als Minis­ter für inne­re Ange­le­gen­hei­ten. Zu Beginn der zwei­ten Regie­rungs­zeit im Dezem­ber 2012 wur­de er zum Chef­ka­bi­netts­se­kre­tär ernannt. Er ist es bis heu­te geblie­ben. Nur Finanz­mi­nis­ter Taro Aso war genau­so lang Teil des Kabi­netts. Bei sei­ner Bekannt­ga­be der Kan­di­da­tur unter­stricht er, dass er die Arbeit von Shin­zo Abe fort­set­zen möch­te. Die Bewäl­ti­gung der Coro­na-Kri­se und der Fokus auf die Wirt­schaft sei­en die zen­tra­len The­men. Die Bezie­hun­gen mit den USA bezeich­ne­te er als Fun­da­ment der japa­ni­schen Aussenpolitik. 

Zwei Vor­zei­chen spre­chen für Suga

Als Chef­ka­bi­netts­se­kre­tär wur­de Suga zum Gesicht der Regie­rung. Er lei­tet die Pres­se­kon­fe­ren­zen. Als Koor­di­na­ti­ons­stel­le zwi­schen den Minis­te­ri­en behält er zudem den Über­blick über sämt­li­che Vor­gän­ge. Es macht ihn zu einer ein­fluss­rei­chen Per­son. Es ver­wun­dert daher nicht, dass aus einem Chef­ka­bi­netts­se­kre­tär nicht sel­ten ein Pre­mier­mi­nis­ter wird. Acht Mal war dies in der Nach­kriegs­zeit der Fall. Shin­zo Abe hat­te die­sen Pos­ten unter Juni­chi­ro Koi­zu­mi eben­falls inne. 

Es ist nicht das ein­zi­ge Vor­zei­chen, das für Suga spricht. Am 1. April 2019 war es Yoshihi­de Suga, der mit einer Tafel in der Hand den neu­en Ärana­men Rei­wa den Welt­öf­fent­lich­keit ver­kün­de­te (Asi­en­spie­gel berich­te­te). In Japan nennt man ihn seit­her Rei­wa-Oji­san, «Onkel Rei­wa». Die­se medi­en­wirk­sa­me Hand­lung wur­de schon ein­mal in der Geschich­te zu einem wich­ti­gen Kar­rie­re­sprung­brett. 1989 war es der dama­li­ge Chef­ka­bi­netts­se­kre­tär Kei­zo Obuchi, der nach dem Able­ben von Kai­ser Hiro­hi­to den neu­en Ärana­men Heisei in der­sel­ben Art und Wei­se bekannt­gab (Asi­en­spie­gel berich­te­te). Neun Jah­re spä­ter war Obuchi Premierminister. 

Zugleich unter­schei­det sich Suga in einem Punkt von vie­len sei­ner Par­tei­kol­le­gen. Er ent­stammt nicht aus einer Poli­ti­ker-Dynas­tie wie Shin­zo Abe oder Juni­chi­ro Koi­zu­mi. Suga wur­de am 6. Dezem­ber 1948 in der länd­li­chen Prä­fek­tur Aki­ta als ältes­ter Sohn eines Erd­beer­bau­ern gebo­ren. Nach der High­school zog er 1967 nach Tokio, wo er anfäng­lich in einer Kar­ton­fa­brik arbei­te­te. Mit Jobs im Fisch­markt von Tsuki­ji und als Tel­ler­wä­scher in Shin­juku finan­zier­te er sich das Rechts­stu­di­um an der Hosei-Uni­ver­si­tät. Nach der Hoch­schul­aus­bil­dung arbei­te­te er 11 Jah­re als Sekre­tär des LDP-Abge­ord­ne­ten und spä­te­ren Minis­ters Hiko­sa­bu­ro Oko­no­gi. 1987 wur­de er sel­ber Poli­ti­ker. Als enga­gier­ter Wahl­kämp­fer gelang ihm der Sprung ins Par­la­ment der Stadt Yoko­ha­ma. 1996 folg­te die Wahl zum Abge­ord­ne­ten ins Unter­haus. Seit­her ist er auf der natio­na­len Büh­ne präsent. 

Das Wahl­ver­fah­ren

Die Wahl wird im Sep­tem­ber in zwei Etap­pen ver­lau­fen. Wegen der Dring­lich­keit wird die Regie­rungs­par­tei LDP ihren neu­en Vor­sit­zen­den in einem ein­fa­chen Ver­fah­ren bestim­men, bei dem 394 LDP-Abge­ord­ne­te und 141 Par­tei­ver­tre­ter aus allen Prä­fek­tu­ren ihre Stim­me abge­ben. Die meis­ten LDP-Abge­ord­ne­ten sind einer soge­nann­ten Fak­ti­on zuge­hö­rig, einer Unter­grup­pe inner­halb der Par­tei. Sie­ben gibt es davon. Ledig­lich 64 sind fak­ti­ons­los, dar­un­ter Yoshihi­de Suga. Da zur­zeit fünf von sie­ben Fak­tio­nen sowie 20 bis 30 Fak­ti­ons­lo­se Suga unter­stüt­zen, gilt er als Favo­rit. Wei­te­re Kan­di­da­ten sind der ehe­ma­li­ge Aus­sen­mi­nis­ter Fumio Kishi­da und der ehe­ma­li­ge LDP-Gene­ral­se­kre­tär Shi­ge­ru Ishiba. 

Die Wahl des neu­en LDP-Vor­sit­zen­den wird am 14. Sep­tem­ber statt­fin­den. Anschlies­send stellt sich der Gewin­ner vor­aus­sicht­lich am 16. Sep­tem­ber im Par­la­ment zur Wahl des Regie­rungs­chefs, wobei das Unter­haus das letz­te Wort hat. Da die LDP dort die abso­lu­te Mehr­heit besitzt, wird der Par­tei­vor­sit­zen­de somit auch Pre­mier­mi­nis­ter. Die aktu­el­le Legis­la­tur­pe­ri­ode des Unter­hau­ses dau­ert bis Okto­ber 2021. Spä­tes­tens bis dann wird der neue mäch­ti­ge Mann Japans Neu­wah­len aus­ru­fen müssen.

16.9.2020: Die Wahl von Suga und der Abschied von Abe

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