Japan plant den Not­stand für Tokio

Der japa­ni­sche Pre­mier­mi­nis­ter Yoshihi­de Suga wird auf­grund der aktu­el­len Coro­na-Lage für die Prä­fek­tu­ren Tokio, Saita­ma, Chi­ba und Kana­ga­wa den Not­stand aus­zu­ru­fen. Die­ser könn­te schon am 7. Janu­ar 2021 in Kraft tre­ten und wür­de vor­läu­fig bis Ende Monat dau­ern. Eine offi­zi­el­le Erklä­rung wird für Don­ners­tag erwar­tet. Der Not­stand ver­leiht den For­de­run­gen der Gou­ver­neu­re bei der Bekämp­fung der Pan­de­mie mehr Gewicht. Noch müs­sen die genau­en Mass­nah­men aus­ge­ar­bei­tet wer­den. Man geht davon aus, dass die Bevöl­ke­rung auf­ge­for­dert wird, jeweils nach 20 Uhr mög­lichst zu Hau­se zu blei­ben. Auch die Gas­tro­no­mie wird spä­tes­tens um die­se Zeit den Betrieb schlies­sen müs­sen. Die öffent­li­chen Schu­len sol­len ver­stärkt auf Online-Kur­se und die Fir­men auf Home­of­fice setzen. 

Die Geset­zes­la­ge erlaubt den Behör­den, ledig­lich For­de­run­gen zu stel­len. Mit einem stren­gen Lock­down wie in euro­päi­schen Län­dern ist dies nicht ver­gleich­bar. Bei Zuwi­der­hand­lung dro­hen zudem kei­ne Stra­fen. Suga möch­te dies jedoch ändern. Eine Revi­si­on des ent­spre­chen­den Geset­zes wird geprüft. 

Das Zögern des Premierministers

Suga reagiert auf die Hil­fe­ru­fe der Gou­ver­neu­re der vier Prä­fek­tu­ren. Die­se hat­ten die Zen­tral­re­gie­rung auf­ge­for­dert, die Aus­ru­fung des Not­stands zu prü­fen. Die Lage im Gross­raum Tokio ist ange­spannt. Am 31. Dezem­ber 2020 gab es in Tokio erst­mals mehr als 1500 Neu­an­ste­ckun­gen. Aktu­ell zäh­len die 7 Prä­fek­tu­ren der Haupt­stadt­re­gi­on über 23’000 akti­ve Covid-19-Fäl­le. Das ist drei­mal mehr als in der Metro­pol­re­gi­on Osa­ka. In Tokio waren es ges­tern 108 Covid-19-Inten­siv­pa­ti­en­ten, mehr als wäh­rend der ers­ten Wel­le. Die Sor­ge ist gross, dass es zu einem explo­si­ons­ar­ti­gen Anstieg kommt. 

Lan­ge war der Regie­rungs­chef gegen eine Not­stands­de­kla­ra­ti­on. Er setz­te die Prio­ri­tä­ten auf die Wie­der­be­le­bung der Wirt­schaft. Sugas zöger­li­che Hal­tung in der Pan­de­mie­be­kämp­fung liess sei­ne anfäng­lich hohe Zustim­mungs­ra­te von 72 Pro­zent auf 42 Pro­zent fal­len. 76 Pro­zent waren in einer Umfra­ge von Nik­kei der Mei­nung, dass die Bekämp­fung der Pan­de­mie wich­ti­ger sei als die Ankur­be­lung der Wirtschaft.

Als Japan im April den Not­stand ausrief

Zuletzt hat­te Sugas Vor­gän­ger Shin­zo Abe am 8. April 2020 den Covid-19-Not­stand aus­ge­ru­fen. Zunächst galt die Mass­nah­me für sie­ben Regio­nen, eine Woche spä­ter wur­de der Aus­nah­me­zu­stand auf das gan­ze Land aus­ge­wei­tet. Die Rei­se­tä­tig­keit der Bevöl­ke­rung kam wäh­rend der Fei­er­tags­pe­ri­ode Gol­den Week zu einem Still­stand (Asi­en­spie­gel berich­te­te). Der Not­stand zeig­te Wir­kung. Die Zahl der Neu­an­ste­ckun­gen san­ken zeit­wei­se auf Null. Am 14. Mai 2020 wur­de der Not­stand in 39 Prä­fek­tu­ren und am 25. Mai für den Rest des Lan­des aufgehoben. 

Anfang Juli stie­gen die Zah­len erneut an und erreich­ten am 7. August mit 1605 Anste­ckun­gen inner­halb eines Tages einen vor­läu­fi­gen Höhe­punkt. Im Som­mer reich­ten die punk­tu­el­len For­de­run­gen der Prä­fek­tur­re­gie­run­gen aus, um den Trend zu bre­chen (Asi­en­spie­gel berich­te­te). Auf Null san­ken die Neu­in­fek­tio­nen jedoch nie wie­der ab. Im Novem­ber begann schliess­lich die drit­te Wel­le, die am 31. Dezem­ber mit 4502 neu­en Covid-19-Fäl­len einen bis­he­ri­gen Höchst­stand erreicht hat.