Wie Japan die Lage unter Kon­trol­le brin­gen will

Die Lage in Japan spitzt sich von Tag zu Tag zu. Ges­tern waren es zum ers­ten Mal über 7400 Neu­an­ste­ckun­gen und mehr als 2400 in der Haupt­stadt Tokio. Inzwi­schen sind 796 Per­so­nen wegen Covid-19 auf der Inten­siv­sta­ti­on. Die Zahl der Todes­fäl­le liegt zeit­wei­se bei über 70 pro Tag. In Tokio und der Nach­bar­prä­fek­tur Kana­ga­wa (Yoko­ha­ma) sind die Kran­ken­haus­bet­ten zu über 80 Pro­zent gefüllt. Das Gesund­heits­we­sen hat schon vor Wochen Alarm geschlagen. 

Auf­grund die­ser Ent­wick­lung hat Pre­mier­mi­nis­ter Yoshihi­de Suga den Not­stand für Tokio und die Nach­bar­prä­fek­tu­ren Saita­ma, Chi­ba und Kana­ga­wa aus­ge­ru­fen. Die­ser tritt am heu­ti­gen 8. Janu­ar 2021 in Kraft und dau­ert vor­erst bis 7. Febru­ar 2021. Exper­ten gehen jedoch davon aus, dass es mehr Zeit benö­tigt bis die Lage unter Kon­trol­le sein wird. 

Die wich­tigs­ten Massnahmen

Mit der Not­stands­er­klä­rung wird die Gas­tro­no­mie auf­ge­for­dert, um spä­tes­tens 20 Uhr zu schlies­sen. Das­sel­be gilt auch für Kauf­häu­ser und Fit­ness­stu­di­os. Die Men­schen sol­len abends mög­lichst zu Hau­se blei­ben. Die Unter­neh­men wer­den zudem gebe­ten, den Ange­stell­ten Home­of­fice zu ver­ord­nen. Um bis zu 70 Pro­zent will die Regie­rung die Anwe­sen­heit in den Büros redu­zie­ren. Im Pro­fi­sport dür­fen maxi­mal 5000 Zuschau­er anwe­send sein. Bei klei­nen Are­nen sind es noch weni­ger. Die Schu­len blei­ben der­weil geöffnet. 

Mit einem euro­päi­schen Lock­down ist dies nicht zu ver­glei­chen. Die Geset­zes­la­ge erlaubt kei­ne Zwangs­mass­nah­men und Straf­an­dro­hun­gen. Viel­mehr müs­sen die Behör­de mit For­de­run­gen, Anrei­zen und Dro­hun­gen arbei­ten. So wer­den bei­spiels­wei­se Restau­rants, die koope­rie­ren, mit maxi­mal 1,8 Mil­lio­nen Yen bis 7. Febru­ar 2021 ent­schä­digt. Das sind umge­rech­net 14’000 Euro. Restau­rants, die sich nicht dar­an hal­ten, wer­den hin­ge­gen öffent­lich gelis­tet. Suga will zudem das Son­der­ge­setz zur Pan­de­mie anpas­sen, so dass künf­tig Geld­stra­fen ver­hängt wer­den können. 

Auch Osa­ka will den Notstand

Der Not­stand für Tokio scheint ledig­lich ein Zwi­schen­schritt zu sein. Osakas Gou­ver­neur Hiro­f­u­mi Yoshi­mu­ra wird vor­aus­sicht­lich am 9. Janu­ar 2021 den Not­stand for­dern. Die Metro­po­le ver­zeich­ne­te ges­tern über 600 neue Covid-19-Fäl­le. Im Ver­gleich zur Vor­wo­che hat sich die­se Zahl fast ver­dop­pelt. Es ist eine Ent­wick­lung, die Japan schon ein­mal durch­lief. Im April 2020 erklär­te der dama­li­ge Pre­mier Shin­zo Abe zunächst für 7 Regio­nen den Aus­nah­me­zu­stand. Eine Woche spä­ter galt die Mass­nah­me für das gan­ze Land.