Die Fol­gen für Quarantänebrecher

Seit Coro­na ist die Ein­rei­se nach Japan mit viel Hür­den ver­bun­den. Sayuri Inoue / Shut​ter​stock​.com

Es ist kom­pli­ziert gewor­den, nach Japan ein­zu­rei­sen. Die Gren­zen blei­ben wegen der Pan­de­mie haupt­säch­lich für japa­ni­sche Staats­an­ge­hö­ri­ge, For­eign Resi­dents sowie für Olym­pia-Betei­lig­te offen und selbst für die­se Per­so­nen­grup­pen ist es momen­tan nicht ein­fach. Vor der Abrei­se und nach der Lan­dung muss sich der Rei­sen­de auf Covid-19 tes­ten las­sen. Danach gilt eine 14-tägi­ge Qua­ran­täne­pflicht, die man an einem Ort sei­ner Wahl ver­brin­gen darf (Asi­en­spie­gel berich­te­te). Per­so­nen, die aus Gebie­ten mit hohen Inzi­denz­wer­ten ein­rei­sen, müs­sen sogar für drei, sechs oder zehn Tage nach der Lan­dung in einem von den Behör­den zuge­wie­se­nen Hotel ver­brin­gen und sich wie­der­holt tes­ten las­sen, bevor sie den Rest der Qua­ran­tä­ne am Ort der Wahl ver­brin­gen dürfen. 

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Über­prüft wird die Selbst­qua­ran­tä­ne über die App MyS­OS und über die Loka­li­sie­rungs­funk­ti­on von Goog­le Maps. Täg­lich gilt es, via App den Gesund­heits­zu­stand zu über­mit­teln. Mit Video­te­le­fo­nie stel­len die Behör­den sicher, dass sich die Per­son auch wirk­lich am vor­be­stimm­ten Ort auf­hält. Aus­ser­dem hat man nach der Lan­dung einen Eid zu unter­schrei­ben, mit dem man sich ver­pflich­tet, sich an alle Vor­ga­ben zu halten. 

An den Pran­ger stellen

Das Pro­blem dabei ist, dass Japan die Hand­ha­be fehlt, Qua­ran­tä­ne­bre­cher recht­lich zu bestra­fen. Dies führ­te bis­lang dazu, dass sich nicht alle an die Vor­ga­ben hiel­ten. Im Mai berich­te­te die Regie­rung, dass die loka­len Gesund­heits­äm­ter täg­lich bis zu 100 Per­so­nen zähl­ten, die nicht erreich­bar waren oder sich von ihrem Auf­ent­halts­ort ent­fernt hat­ten. An einem Tag wur­den sogar bis zu 300 sol­cher Ver­stös­se gezählt. Kon­se­quen­zen muss­ten die Qua­ran­tä­ne­bre­cher bis­lang nicht befürch­ten. Auf die ange­droh­te Ver­öf­fent­li­chung der Namen ver­zich­te­te die Regie­rung bisher. 

Nun aber ver­schärft sie die Vor­ge­hens­wei­se. Am 2. August 2021 hat das Gesund­heits­mi­nis­te­ri­um zum ers­ten Mal über­haupt die Namen von zwei Japa­ne­rin­nen und einem Japa­ner publi­ziert, die sich nicht an die Qua­ran­tä­ne­re­geln gehal­ten hat­ten. Auf die­ser Lis­te sind der Vor- und Fami­li­en­na­men, der Wohn­ort, das unge­fäh­re Alter und das Land, aus dem sie ein­ge­reist sind, zu sehen. Es wird zudem ange­ge­ben, gegen wel­che Regeln sie ver­stos­sen haben. Alle drei Per­so­nen konn­ten offen­bar kein ein­zi­ges Mal kon­tak­tiert oder loka­li­siert wer­den. Auch auf den Bericht des aktu­el­len Gesund­heits­zu­stands war­te­ten die Behör­den vergeblich. 

For­eign Resi­dents dro­hen här­te­re Strafen

Die­se öffent­li­chen Bloss­stel­lung von Qua­ran­tä­ne­bre­chern kommt zu einem Zeit­punkt, an dem die Regie­rung unter Druck ist. Die Covid-19-Fall­zah­len stei­gen stark an (Asi­en­spie­gel berich­te­te). Das Land steckt mit­ten in einer fünf­ten Coro­na-Wel­le. Die Ver­hän­gung des Not­stands zeigt längst nicht mehr die gewünsch­te Wir­kung (Asi­en­spie­gel berich­te­te), die wie­der­hol­ten Auf­ru­fe ver­puf­fen. Der Regie­rung bleibt kaum noch Hand­lungs­spiel­raum. Mit der «Name and Shame»-Methode bringt sie nun auf eine neue Wei­se zum Aus­druck, dass die Lage ernst ist und hofft, dass sich die Leu­te auf­grund des dro­hen­den Gesichts­ver­lusts an die Regeln halten. 

Für die For­eign Resi­dents, die gegen die Qua­ran­tä­ne­re­geln ver­stos­sen, sind die Fol­gen der­weil weit­aus schlim­mer. Ihnen droht der Ent­zug der Auf­ent­halts­be­wil­li­gung und die Depor­ta­ti­on. Bis­lang ist jedoch nicht bekannt, dass die Behör­den in die­sem Zusam­men­hang zu einer der­art dras­ti­schen Mass­nah­me gegrif­fen haben.

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