Japans neu­er Premierminister

切干大根 / Wiki­me­dia CCFumio Kishi­da im Okto­ber 2017.

Update, 4. Okto­ber 2021

Das Unter­haus hat Fumio Kishi­da zum neu­en Pre­mier­mi­nis­ter Japans gewählt. Noch in die­sem Monat steht ein wei­te­res wich­ti­ges Ereig­nis an. Vor­aus­sicht­lich am 31. Okto­ber wer­den die Wah­len für das Unter­haus stattfinden.

Die Regie­rungs­par­tei LDP hat ges­tern den 64-jäh­ri­gen Fumio Kishi­da zum neu­en Par­tei­vor­sit­zen­den gewählt. Er wird somit am Mon­tag vom Unter­haus zum Pre­mier­mi­nis­ter gewählt. Kishi­da setz­te sich gegen Taro Kono, der in der Bevöl­ke­rung am meis­ten Zustim­mung erhielt, durch. Die Par­tei setzt damit auf den Sta­tus Quo. Kishi­da, der wie die meis­ten sei­ner Kol­le­gen aus einer Poli­ti­ker-Dynas­tie stammt, gilt als mode­rat und kom­pe­tent, ist zugleich aber wenig cha­ris­ma­tisch. Er war zwi­schen 2012 und 2017 Aus­sen­mi­nis­ter im Kabi­nett von Shin­zo Abe. Unter sei­nem Vor­gän­ger Yoshihi­de Suga beklei­de­te er kein Amt. 

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Kishi­da wird kei­ne Zeit blei­ben, um sich im neu­en Amt ein­zu­le­ben. Die Her­aus­for­de­run­gen sind gross. Unter ihm wird Japan, nach Abschluss der Impf­kam­pa­gne, die Nor­ma­li­sie­rung der gesell­schaft­li­chen und wirt­schaft­li­chen Akti­vi­tä­ten ein­lei­ten. Er hat schon im Vor­feld ange­kün­digt, mit einem Kon­junk­tur­pro­gramm die Wirt­schaft wie­der in die Gän­ge brin­gen und sich um eine Lohn­er­hö­hung für die Mit­tel­klas­se küm­mern zu wol­len. Exper­ten in Japan gehen jedoch davon aus, dass unter den gege­be­nen Umstän­den poli­tisch kei­ne gros­sen Ver­än­de­run­gen zu erwar­ten sind.

Schon in den nächs­ten Wochen wird der ers­te gros­se Test für Kishi­da anste­hen. Das neue Unter­haus muss gewählt wer­den. Dass die LDP die Mehr­heit behält, scheint gewiss. Die Oppo­si­ti­on bleibt zu schwach. Soll­te die Regie­rungs­par­tei jedoch zu vie­le Sit­ze ver­lie­ren, wäre dies für Kishi­da ein denk­bar schlech­ter Start. Ob er sich im Gegen­satz zu Suga für län­ge­re Zeit im Amt hal­ten kann, wird sich schon in den nächs­ten Mona­ten zeigen. 

Der Auf­bruch­s­kan­di­dat muss warten

Fest steht, dass Kishi­da in der Bevöl­ke­rung weni­ger popu­lär und bekannt ist als sein unter­le­ge­ner Kon­kur­rent Taro Kono. Der 58-jäh­ri­ge Kono, der eben­falls aus einer Poli­ti­ker­dy­nas­tie stammt und zur­zeit als Reform­mi­nis­ter für die Impf­kam­pa­gne zustän­dig ist, galt als der ent­schei­dungs­freu­di­ge, moder­ne Auf­bruch­s­kan­di­dat inner­halb der LDP und ist der Poli­ti­ker mit den meis­ten Twit­ter-Fol­lo­wers (2,4 Mil­lio­nen). Mit sei­ner Art, kein Blatt vor den Mund zu neh­men, stiess Kono, der flies­send Eng­lisch spricht, jedoch vie­len Par­tei­kol­le­gen vor den Kopf.

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