Japan im Übergang

Das japanische Unterhaus hat am gestrigen 4. Oktober 2021 der 64-jährige Fumio Kishida zum neuen Premierminister gewählt. Es war seit 1885 die 100. Wahl eines Regierungschefs. Kishida ist der insgesamt 64. Premierminister des Landes. Eine Woche zuvor wurde mit seiner Wahl zum Vorsitzenden der Regierungspartei LDP die Grundlage für diesen Entscheid gelegt (Asienspiegel berichtete). Für den ehemaligen Aussenminister unter Shinzo Abe wird es eine kurze erste Amtszeit werden. Denn die vierjährige Legislaturperiode des Unterhauses läuft bereits am 21. Oktober ab.
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Gemäss NHK News will Kishida Mitte Oktober das Unterhaus auflösen und die Neuwahlen am 31. Oktober 2021 durchführen. Dass sich die LDP ein weiteres Mal eine Mehrheit sichern wird, scheint gewiss. Somit wird Kishida im November erneut zum Regierungschef gewählt.
Erste Anwendung des Covid-Zertifikats im Inland
Die nächsten Wochen werden für Japan zu einer Phase des Übergangs. Erst gerade wurde zum ersten Mal seit April der Corona-Notstand für das gesamte Land aufgehoben (Asienspiegel berichtete). Die Zahl der täglichen Neuansteckungen ist wieder unter die Schwelle von 1000 gesunken, das Gesundheitswesen ist entlastet und voraussichtlich bis November wird Japan allen Bewohnern ein Impfangebot gemacht haben. Schon heute ist die Impfrate mit über 70 Prozent Erstimpfungen höher als in Deutschland, der Schweiz und Österreich (Asienspiegel berichtete).
Erste Statistiken zeigen, dass die Bewegungsaktivitäten der Tokioter am ersten Wochenende nach dem Notstand wieder deutlich angestiegen sind. Die Restaurants und Bars in der Hauptstadt dürfen wieder Alkohol ausschenken. Es gilt jedoch die Forderung der Behörden, um 21 Uhr zu schliessen. Zudem wird im Oktober in ausgewählten Restaurants, Stadien und Konzertsälen in 13 Präfekturen die 3G-Regel, wie sie in Europa heute üblich ist, getestet.
Einreiseverbot bleibt in Kraft
Die Zeichen stehen auf Normalisierung. Dies bedeutet jedoch nicht, dass das Land die Grenzen schnell wieder öffnet. Es gilt weiterhin ein Einreiseverbot für die meisten ausländischen Personengruppen (Asienspiegel berichtete). Grundsätzlich ist nur japanischen Staatsangehörigen und Foreign Residents die Einreise gestattet. Die komplizierten Quarantäneregeln bleiben in Kraft. Einzig für Geimpfte hat das Land kürzlich eine winzige Lockerung umgesetzt. Neu müssen geimpfte Einreisende nicht mehr 14, sondern «nur» noch 10 Tage in Quarantäne. Eine Voraussetzung ist eine doppelte Impfung mit dem Vakzin von Pfizer, Moderna oder AstraZeneca und die Anerkennung des Impf-Zertifikats durch Japan. Deutschland und Österreich befinden sich auf dieser Liste, die Schweiz jedoch nicht (Asienspiegel berichtete).
Wann touristische, geschäftliche und studentische Einreisen für Ausländer wieder möglich werden, bleibt ungewiss. Unter den aktuellen Umständen ist nicht vor November mit weiteren Entscheiden zu rechnen.
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