Neu­start nach einem tur­bu­len­ten Jahr

Das Par­la­ments­ge­bäu­de in Tokio. Foto: Depo​sit​pho​tos​.com

Eine gan­ze Legis­la­tur­pe­ri­ode von vier Jah­ren durf­ten die Abge­ord­ne­ten des Unter­hau­ses im Amt sein. Das ist im japa­ni­schen Polit­sys­tem, in dem der Pre­mier­mi­nis­ter das Par­la­ment jeder­zeit auf­lö­sen kann, die Aus­nah­me. Am gest­ri­gen Sonn­tag war es nach 2017 wie­der so weit. Das wich­ti­ge Unter­haus wur­de neu gewählt. Für Pre­mier­mi­nis­ter Fumio Kishi­da, der erst seit dem 4. Okto­ber 2021 amtet, war es sogleich die ers­te gros­se Prü­fung. Er hat sie bestan­den, wenn auch nicht glanzvoll. 

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Die LDP hat sich 261 Sit­ze gesi­chert. Für die Mehr­heit waren 233 not­wen­dig. Hin­zu kom­men noch 32 Sit­ze des Koali­ti­ons­part­ners Kom­ei­to. Der­weil bleibt die Kon­sti­tu­tio­nell-Demo­kra­ti­sche Par­tei, trotz Ver­lus­ten, mit 96 Sit­zen die stärks­te Oppo­si­ti­ons­par­tei. Sie hat­te sich eigent­lich einen Zuwachs erhofft. Die gros­se Gewin­ne­rin ist die aus Osa­ka stam­men­de Nip­pon Ishin no Kai. Sie konn­te ihre Sit­ze fast ver­vier­fa­chen und wird künf­tig mit 41 Abge­ord­ne­ten im Unter­haus ver­tre­ten sein. 

Dies bedeu­tet, dass die bestehen­de Koali­ti­on der LDP und der klei­ne­ren Kom­ei­to wei­ter­re­gie­ren wird. Bereits im Vor­feld wur­de erwar­tet, dass die LDP einen Sieg mit Sitz­ver­lus­ten ein­fah­ren wür­de. Es wur­de schliess­lich ein Minus von 15 Sit­zen. Die schlimms­te Pro­gno­se – der Ver­lust der allei­ni­gen ein­fa­chen Mehr­heit – ist hin­ge­gen nicht eingetroffen. 

Der Weg zur Post-Corona-Normalität

Nach einem tur­bu­len­ten Jahr mit meh­re­ren Coro­na-Not­stän­den, durch­ge­box­ten Olym­pi­schen Som­mer­spie­len ohne Publi­kum und tie­fen Zustim­mungs­wer­ten für den abge­tre­te­nen Regie­rungs­chef Yoshihi­de Suga sind die­se Unter­haus­wah­len für die LDP eine Chan­ce für einen Neu­start. Die Grund­la­ge ist gelegt. Die Coro­na-Fall­zah­len sind seit Wochen tief, die Kran­ken­häu­ser ent­las­tet und die Impf­ra­te mit bald 80 Pro­zent hoch (Asi­en­spie­gel berich­te­te).

Pre­mier­mi­nis­ter Fumio Kishi­da wird in den kom­men­den Mona­ten die Auf­ga­be haben, das Land schritt­wei­se in eine Post-Coro­na-Nor­ma­li­tät zu füh­ren. Die gröss­ten Beschrän­kun­gen in der Gas­tro­no­mie sind bereits gefal­len, die Are­nen dür­fen wie­der zur Hälf­te gefüllt wer­den und gleich­zei­tig tes­tet Japan die Ein­füh­rung eines Coro­na-Zer­ti­fi­kats­sys­tems (Asi­en­spie­gel berich­te­te). Auch die staat­lich sub­ven­tio­nier­ten Rei­se­ver­güns­ti­gen zur Ankur­be­lung der Inlands­rei­sen ste­hen vor einer Neu­auf­la­ge. Ein Kon­junk­tur­pa­ket soll zudem die Wirt­schaft wie­der in die Gän­ge bringen. 

War­ten auf die Grenzöffnung

Mit der Legi­ti­ma­ti­on des Wahl­sie­gers hat Kishi­da nun einen gros­sen poli­ti­schen Hand­lungs­spiel­raum, gera­de auch in der Fra­ge des Ein­rei­se­ver­bots. Der Druck, die stren­gen Ein­rei­se­re­strik­tio­nen und die Qua­ran­täne­pflicht zu lockern, steigt (Asi­en­spie­gel berich­te­te). Denn bereits begin­nen ers­te asia­ti­sche Län­der wie auch die USA ihre Gren­zen für Geimpf­te wie­der zu öff­nen. Japan wird es sich unter die­sen Umstän­den nicht leis­ten kön­nen, die Abschottungspoli­tik in der bis­he­ri­gen Form wei­ter­zu­füh­ren. Fest steht, dass nach Mona­ten des poli­ti­schen Still­stands der Weg frei für rich­tungs­wei­sen­de Beschlüs­se ist.

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