Zurück in den Quasi-Notstand

Vor dem Mit­suko­shi Kauf­haus in Gin­za, Tokio, am 6. Janu­ar 2022. Ned Snow­man / Shut​ter​stock​.com

Am gest­ri­gen Diens­tag wur­den in Japan zum ers­ten Mal mehr als 30’000 neue Covid-19-Fäl­le an einem Tag regis­triert. 32’197 waren es (Asi­en­spie­gel berich­te­te). Am heu­ti­gen Mitt­woch folg­te gleich der nächs­te Rekord mit 41’485 Neu­an­ste­ckun­gen. Auch im Insel­staat ist Omi­kron in kür­zes­ter Zeit zur alles domi­nie­ren­den Coro­na­vi­rus-Vari­an­te gewor­den. Die Zahl der Covid-19-Inten­siv­pa­ti­en­ten steigt täg­lich wie­der leicht an. Aktu­ell sind es 281. Wäh­rend der fünf­ten Wel­le, als die Del­ta-Vari­an­te domi­nier­te, waren es zeit­wei­se über 2000 schwer erkrank­te Patienten. 

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Die Metro­po­len im Quasi-Notstand

Damit ist es nicht wie­der so weit kommt, wird die Regie­rung den Qua­si-Not­stand auf 13 wei­te­re Prä­fek­tu­ren aus­wei­ten, begin­nend mit dem 21. Janu­ar 2022. Dazu zäh­len unter ande­rem die Metro­pol­re­gio­nen Tokio und Nago­ya. Die­se Mass­nah­me wird vor­erst bis 13. Febru­ar 2022 gel­ten. Um den Fort­be­stand essen­zi­el­ler Wirt­schafts­be­rei­che auf­recht­zu­er­hal­ten, wur­de bereits vor eini­gen Tagen die all­ge­mei­ne Qua­ran­tä­ne­zeit von 14 auf 10 Tage redu­ziert. Für Ange­stell­te essen­zi­el­ler Wirt­schafts­be­reiche sind es sogar nur noch 7 Tage und für das Gesund­heits­per­so­nal ent­fällt sie kom­plett, sofern die­se vor Beginn der Schicht ein nega­ti­ves Test­re­sul­tat vor­wei­sen kön­nen (Asi­en­spie­gel berich­te­te).

Der Qua­­si-Not­­stand ist die Vor­stu­fe zum Not­stand. Die Gou­ver­neu­re kön­nen damit für Gemein­den und Städ­te inner­halb ihrer Prä­fek­tur geziel­te Mass­nah­men zur Bekämp­fung der Aus­brei­tung des Coro­na­vi­rus ergrei­fen. Zumeist wer­den die Öff­nungs­zei­ten für Restau­rants gekürzt und der nächt­li­che Alko­hol­aus­schank ver­bo­ten. Aus­ser­dem wird die Teil­neh­mer­zahl an Gross­ver­an­stal­tun­gen begrenzt. Ver­bun­den wer­den die­se Mass­nah­men stets mit der For­de­rung, den all­täg­li­chen Bewe­gungs­ra­di­us zu reduzieren. 

Um den Betrieb von Restau­rants und Ver­an­stal­tun­gen selbst in einem Not­stand nicht ein­zu­schrän­ken, woll­te die Regie­rung ursprüng­lich auf das soge­nann­te Vac­ci­ne Test Packa­ge zurück­grei­fen. In die­sem Fall hät­ten nur noch geimpf­te und getes­te­te Per­so­nen Ein­lass erhal­ten. Nun aber ver­zich­tet die Regie­rung vor­erst auf die­ses Mit­tel, da sich momen­tan auch vie­le dop­pelt geimpf­te Per­so­nen mit der Omi­kron-Vari­an­te infi­zie­ren. In Japan haben erst 1,2 Pro­zent der Bevöl­ke­rung eine Auf­fri­schungs­imp­fung erhalten. 

Kri­tik an den Massnahmen

Aus der Wirt­schaft gibt es ers­te Kri­tik an den Beschlüs­sen. Ken­go Saku­ra­da, Vor­sit­zen­der der Japan Asso­cia­ti­on of Cor­po­ra­te Exe­cu­ti­ves, for­dert ein Umden­ken. Die Zahl der schwer erkrank­ten Covid-19-Inten­siv­pa­ti­en­ten sei ver­gleichs­wei­se nied­rig. Es sei daher nicht ver­ständ­lich, wes­halb ein Qua­si-Not­stand aus­ge­ru­fen wer­de. Aus­ser­dem for­der­te er eine mög­lichst bal­di­ge Locke­rung der strik­ten Ein­rei­se­re­geln. Wäh­rend sich die USA und euro­päi­sche Län­der wie­der auf den wirt­schaft­li­chen Auf­schwung fokus­sie­ren wür­den, dro­he Japans Wirt­schaft den Anschluss zu ver­lie­ren, kri­ti­siert Saku­ra­da die Politik.



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