Japans Flücht­lings­po­li­tik

Die Regie­rung in Tokio ist bereit, Ukrai­ner, die vor dem rus­si­schen Angriffs­krieg geflüch­tet sind, auf­zu­neh­men. Pre­mier­mi­nis­ter Fumio Kishi­da hat ent­spre­chen­de Plä­ne ange­kün­digt. Man sei der­zeit dar­an, die Lage und die Bedürf­nis­se zu erfas­sen. Zunächst will Tokio haupt­säch­lich den 1900 in Japan leben­den Ukrai­nern die Mög­lich­keit geben, Ver­wand­te und Freun­de nach Japan zu holen. Dies gilt auch für Japa­ner, die ukrai­ni­sche Fami­li­en­mit­glie­der haben. Das Aus­sen­mi­nis­te­ri­um hat die Bot­schaf­ten ange­wie­sen, das Prü­fungs­ver­fah­ren für sol­che Anträ­ge zu ver­ein­fa­chen und zu beschleunigen. 

Die­se sol­len in einem ers­ten Schritt eine kurz­fris­ti­ge 90-tägi­ge Auf­ent­halts­be­wil­li­gung erhal­ten, die spä­ter in eine län­ger­fris­ti­ge umge­wan­delt wer­den kön­ne. Aus­ser­dem ist Japan auch bereit, wei­te­re Men­schen aus der Ukrai­ner aus huma­ni­tä­ren Grün­den auf­zu­neh­men. Zudem wird den 1900 in Japan wohn­haf­ten Ukrai­nern der Auf­ent­halts­sta­tus auf Wunsch verlängert. 

Auch sind japa­ni­sche Fir­men bereit, zu hel­fen. Bei­spiels­wei­se hat der Mut­ter­kon­zern der Kauf­haus-Ket­te Don Qui­jo­te ange­kün­digt (Asi­en­spie­gel berich­te­te), 100 Fami­li­en eine Blei­be zu orga­ni­sie­ren und die­se auch finan­zi­ell und bei der Suche nach Arbeit zu unter­stüt­zen. Mitt­ler­wei­le sind schon über 1 Mil­li­on Men­schen vor dem Krieg in der Ukrai­ne geflüch­tet. Die UNO-Flücht­lings­werk UNHCR schätzt, dass die­se Zahl in den kom­men­den Wochen auf bis zu 4 Mil­lio­nen anstei­gen wird. 

841 bewil­lig­te Asyl­an­trä­ge seit 1981

Betrach­tet man die­ses Aus­mass, wirkt die japa­ni­sche Hil­fe beschei­den. Dabei muss man jedoch wis­sen, dass der Insel­staat eine extrem stren­ge Flücht­lings­po­li­tik betreibt. Seit der Ein­füh­rung des Flücht­lings­sta­tus 1982 hat Japan ins­ge­samt 85’479 Asyl­an­trä­ge erhal­ten, wovon nur 841 bewil­ligt wur­den. 2020 wur­de gera­de mal 47 Men­schen die­ser Sta­tus zuge­spro­chen. Zusätz­lich erhiel­ten 44 aus huma­ni­tä­ren Grün­den ein Bleiberecht. 

Für die­se stren­ge Poli­tik gibt es geo­gra­phi­sche wie auch his­to­ri­sche Grün­de. Die insu­la­re und abge­le­ge­ne Lage hat dazu geführt, dass Japan bis heu­te von gros­sen Flücht­lings­strö­men ver­schont blieb. Zudem hat­te das Land nach dem Zwei­ten Welt­krieg mit dem eige­nen Wie­der­auf­bau so viel zu tun, dass eine Auf­nah­me von Flücht­lin­gen lan­ge nicht zur Debat­te stand – und so wur­de bis 1981 mit dem Bei­tritt zur Gen­fer Flücht­lings­kon­ven­ti­on zugewartet. 

Die Aus­nah­me Vietnam

Eine Aus­nah­me mach­te Tokio nach dem Ende des Krie­ges in Viet­nam 1975, als der Insel­staat mit einer ers­ten Flücht­lings­wel­le kon­fron­tiert war. Aus huma­ni­tä­ren Grün­den nahm Tokio damals meh­re­re tau­sen­d Men­schen aus Viet­nam, Kam­bo­dscha und Laos auf. Zwi­schen 1978 und 2005 waren es 11’319. Mit der Ukrai­ne scheint sich Japans Regie­rung auf ein ähn­li­ches Sze­na­rio einzustellen. 

Wenn es um die finan­zi­el­le und logis­ti­sche Unter­stüt­zung im Flücht­lings­be­reich geht, ist das Land hin­ge­gen ganz vor­ne dabei. Japan zähl­te 2020 mit einem Bei­trag von 126 Mil­lio­nen Dol­lar zu den fünf gröss­ten Gebernationen.