Die Ära Shin­zo Abe

Am 8. Juli 2022 erleb­te die Demo­kra­tie einen schwar­zen Tag. Japans ehe­ma­li­ger Pre­mier­mi­nis­ter Shin­zo Abe wur­de bei einer Wahl­re­de anläss­lich der mor­gen anste­hen­den Ober­haus­wah­len auf offe­ner Stras­se erschos­sen. Er erlag kurz dar­auf sei­nen Ver­let­zun­gen (Asi­en­spie­gel berich­te­te). Mit dem Tod von Shin­zo Abe ver­liert Japan einen Poli­ti­ker, der ein gan­zes Jahr­zehnt prägte. 

Von 2012 bis 2020 – 2822 auf­ein­an­der­fol­gen­der Tage – war Shin­zo Abe Regie­rungs­chef. Nimmt man noch die ers­te kur­ze miss­lun­ge­ne Amts­zeit von 2006 bis 2007 hin­zu, dann war er 3188 Tage Pre­mier­mi­nis­ter. Das hat­te vor ihm noch kein ande­rer Poli­ti­ker in Japan geschafft. Es waren, wie schon beim ers­ten Mal, gesund­heit­li­che Grün­de, die ihn im August 2020 zum Rück­tritt zwan­gen. Er litt seit Jah­ren an einer chro­ni­schen Darm­ent­zün­dung, die er dank Medi­ka­men­ten und einem aus­ge­gli­che­ne­ren Lebens­stil in den Griff bekam. Die Coro­na-Kri­se und der damit ver­bun­de­ne Stress liess die Krank­heit wie­der auf­flam­men. Auch sei­ne Poli­tik über­zeug­te die Bevöl­ke­rung zuletzt immer weni­ger. Der Rück­tritt war unausweichlich. 

Eine poli­ti­sche Ära

Shin­zo Abe brach­te in den 2010er-Jah­ren Sta­bi­li­tät in die lau­ni­sche japa­ni­sche Poli­tik zurück, gab dem Land ein Gesicht, sein Name war inter­na­tio­nal ein Begriff. Mit ihm gewann sei­ne Regie­rungs­par­tei drei Unter­haus­wah­len und drei Ober­haus­wah­len. Zuvor kamen und gin­gen die Regie­rungs­chefs im Jah­res­rhyth­mus, das Land war lan­ge ohne Kurs. Mit einer Poli­tik des locke­ren Gel­des, die als Abe­no­mics bekannt wur­de, zog er den Insel­staat aus der wirt­schaft­li­chen Lethar­gie. Die Wirt­schafts­leis­tung wuchs wie­der. Unter sei­ner Ägi­de wur­de der Ein­rei­se­tou­ris­mus zu einer boo­men­den Bran­che. Zudem öff­ne­te er in klei­nen Schrit­ten den Arbeits­markt für aus­län­di­sche Arbei­ter. In Japan war wie­der eine Zuver­sicht zu spü­ren, die lan­ge ver­lo­ren schien. 

Es gelang ihm jedoch nicht, die struk­tu­rel­len Pro­ble­me des Lan­des zu lösen. Die rasant über­al­tern­de Gesell­schaft, die extrem hohe Ver­schul­dung, der aus­ge­trock­ne­te Arbeits­markt, die tie­fe Gebur­ten­ra­te und die rasan­te Land­flucht blei­ben unge­löst. Die Gleich­stel­lung der Frau in der Wirt­schaft wur­de zu einem uner­füll­ten Ver­spre­chen. Selbst in der Ära Abe ver­harr­ten die Löh­ne auf dem­sel­ben Niveau. Es war schliess­lich die Coro­na-Kri­se und ihre Fol­gen, die Abe­no­mics end­gül­tig ins Schlit­tern brach­ten. Die locke­re Geld­po­li­tik, an der die Zen­tral­bank bis heu­te fest­hält, wird auf­grund der Infla­ti­on zuneh­mend infra­ge gestellt. 

Umstrit­te­ne Entscheidungen

Innen­po­li­tisch sorg­te der natio­nal­kon­ser­va­ti­ve Poli­ti­ker für einen umstrit­te­nen Kurs­wech­sel. Das Gesetz zum Schutz von Staats­ge­heim­nis­sen war ein Schlag für die Pres­se­frei­heit (Asi­en­spie­gel berich­te­te). Mit dem soge­nann­ten Sicher­heits­ge­setz wur­de der Ver­fas­sungs­ar­ti­kel 9, in dem Japan auf Kriegs­füh­rung zur Lösung inter­na­tio­na­ler Kon­flik­te ver­zich­tet, gross­zü­gig umin­ter­pre­tiert, sodass Japan heu­te das Recht auf kol­lek­ti­ve Selbst­ver­tei­di­gung anwen­den darf und Alli­ier­te damit mili­tä­risch unter­stüt­zen kann (Asi­en­spie­gel berich­te­te). Mas­sen­de­mons­tra­tio­nen waren die Fol­ge (Asi­en­spie­gel berich­te­te). Sein Wunsch­pro­jekt, die unver­än­der­te Nach­kriegs­ver­fas­sung und somit den Arti­kel 9 zu ändern, gelang ihm jedoch nicht. Aus­ser­dem kämpf­te er zuneh­mend mit dem Vor­wurf, Günst­lings­wirt­schaft zu betrei­ben (Asi­en­spie­gel berich­te­te).

Geübt zeig­te sich Abe in der Alli­anz­pfle­ge mit dem frü­he­ren US-Prä­si­den­ten Donald Trump. Die USA ist mehr denn je der lebens­wich­ti­ge mili­tä­ri­sche Part­ner für den Insel­staat. Der­weil blie­ben die poli­ti­schen Kon­flik­te um Grenz­in­seln und die his­to­ri­sche Auf­ar­bei­tung mit Süd­ko­rea und Chi­na verhärtet.

Kein krö­nen­der Abschluss

In der Coro­na-Kri­sen­po­li­tik zeig­te er sich unent­schlos­sen und zöger­lich. Sei­ne kon­fu­se Mas­ken-Geschen­kak­ti­on an die gesam­te Bevöl­ke­rung wur­de zum Gespött (Asi­en­spie­gel berich­te­te). Sei­ne Zustim­mungs­wer­te bra­chen ein. Dabei hät­te das Jahr 2020 der krö­nen­de Abschluss sei­nes Jahr­zehnts wer­den sol­len – mit den Olym­pi­schen Spie­len als fei­er­li­chen Höhe­punkt. Es kam bekannt­lich alles anders. 

2020 war aber nicht das Ende von Abes poli­ti­scher Kar­rie­re, ganz im Gegen­teil. Als Abge­ord­ne­ter des Unter­hau­ses und als Vor­sit­zen­der einer eige­nen mäch­ti­gen Fak­ti­on inner­halb der Regie­rungs­par­tei LDP blieb der Ex-Pre­mier bis zuletzt ein ein­fluss­rei­cher Poli­ti­ker, der auch regel­mäs­sig im Fern­se­hen sei­ne Mei­nung kund­tat (Asi­en­spie­gel berich­te­te). Zuletzt war er der Königs­ma­cher, als es bei der LDP dar­um ging, einen neu­en Pre­mier zu fin­den. Sein Ein­fluss und sei­ne Fak­ti­on sorg­ten dafür, dass sich Fumio Kishi­da durchsetzte. 

Sohn einer Politikerfamilie

Shin­zo Abe stamm­te aus einer Poli­ti­ker­fa­mi­lie. Pre­mier Nobusuke Kishi (Amts­zeit: 1957 – 1960) war sein Gross­va­ter, Pre­mier Eis­a­ku Sato (1964 – 1972) sein Gross­on­kel. Sein Vater Shin­t­a­ro Abe war von 1982 bis 1986 Aus­sen­mi­nis­ter. Sein jün­ge­rer Bru­der Nobuo Kishi ist der heu­ti­ge Ver­tei­di­gungs­mi­nis­ter. Abe war mit Akie Abe (Asi­en­spie­gel berich­te­te) ver­hei­ra­tet. Das Ehe­paar hat­te kei­ne Kinder.