«Grau­sam, unmensch­lich und erniedrigend»

Die japa­ni­sche Jus­tiz­mi­nis­te­rin Kei­ko Chi­ba hat eine Unter­su­chung der Todes­stra­fe ange­kün­digt, nach­dem sie am Mitt­woch als ers­te Jus­tiz­mi­nis­trin über­haupt der Voll­stre­ckung von 2 Todes­ur­tei­len bei­wohn­te. Chi­ba ist eine erklär­te Geg­ne­rin der Todes­stra­fe. Die Hin­rich­tun­gen waren die ers­ten seit die Demo­kra­ti­sche Par­tei Japans im Sep­tem­ber 2009 an die Macht kam.

Die zum Tode Ver­ur­teil­ten wur­den mit dem Strang hin­ge­rich­tet. Der 59-jäh­ri­ge Kazuo Shi­no­za­wa hat­te bei einem Raub­über­fall ein Juwe­lier­ge­schäft in Brand gesteckt, wobei 6 Ange­stell­te ums Leben kamen. Der 33-jäh­ri­ge Hiden­ori Oga­ta hat­te eine Frau und einen Mann getö­tet und 2 wei­te­re Per­so­nen schwer verletzt.

Die Zeit ist reif für eine Grundsatzdiskussion

Die Hin­rich­tun­gen sei­en auf ihren Befehl hin aus­ge­führt wor­den, des­halb sei es ihre Ver­ant­wor­tung gewe­sen, dabei zu sein und sich mit den eige­nen Augen zu ver­ge­wis­sern, dass alles ord­nungs­ge­mäss von­stat­ten ging, sag­te Chi­ba. Die Hin­rich­tung habe sie nach­denk­lich gemacht und die Zeit sei reif für eine Grund­satz­dis­kus­si­on über die Todesstrafe.

Japan ist neben den USA die ein­zi­ge demo­kra­ti­sche Indus­trie­na­ti­on, wel­che die Todes­stra­fe voll­streckt, nor­ma­ler­wei­se bei Mehr­fach­mor­den. Über 85 Pro­zent der Bevöl­ke­rung spre­chen sich für die Todes­stra­fe aus.

Inter­na­tio­na­le Kritik

Inter­na­tio­nal gerät Japan wegen der Todes­stra­fe jedoch regel­mäs­sig in die Kri­tik. Zum Tode Ver­ur­teil­te und deren Fami­lie ken­nen das Hin­rich­tungs­da­tum nicht zum vor­aus. Die Men­schen­rechts­or­ga­ni­sa­ti­on Amnes­ty Inter­na­tio­nal nann­te die Haft­be­din­gun­gen in Japans Todes­trak­ten «grau­sam, unmensch­lich und ernied­ri­gend». Vie­le der Insas­sen wür­den in den Wahn­sinn getrieben.

Trotz der Initia­ti­ve ist die poli­ti­sche zukunft Kei­ko Chi­bas unge­wiss. Bei den Ober­haus­wah­len von Anfang Juli ver­lor sie ihren Sitz im Par­la­ment. Sie bleibt noch bis im Sep­tem­ber als Jus­tiz­mi­nis­te­rin im Amt.