Hatoyama stellt sich gegen den Premier
Premierminister Naoto Kan kommt nach der Niederlage bei den Oberhauswahlen nicht zur Ruhe. Bereits schmiedet der geschasste Ex-Generalsekretär Ichiro Ozawa an einer Koalition gegen Naoto Kan (Asienspiegel berichtete), der sich bereits im September der Wiederwahl als Vorsitzender der Demokratischen Partei (DPJ) stellen muss.
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Nun setzt auch Ex-Premier Hatoyama seinen Weggefährten unter Druck. «Ich habe Naoto Kan gesagt, dass er die Niederlage bei den Oberhauswahlen zuerst klären sollte, bevor wir zum nächsten Kapitel voranschreiten», sagte Hatoyama an einer Pressekonferenz. Natürlich wolle er, dass Kan seine Aufgabe als Premierminister weiterhin erfülle, fügte er noch hinzu.
Die innerparteiliche Kritik an Naoto Kan nimmt täglich zu. Viele Parteileute geben ihm die Schuld an der Niederlage vor 2 Wochen. Kans Äusserung über eine Erhöhung der Mehrwertsteuer nachdenken zu wollen, sei ausschlaggebend für das Wahldesaster gewesen.
«Nicht anderen die Schuld geben»
Dieser Meinung ist auch Hatoyama: «Ich glaube, dass die Diskussion um die Mehrwertsteuer der schwerwiegendste Faktor war. Der Premierminister sollte dies als sein Problem betrachten anstatt anderen die Schuld in die Schuhe zu schieben.» Yukio Hatoyama war im August 2009 mit dem Versprechen keine Mehrwertsteuer-Erhöhung vorzunehmen, ins Amt gewählt worden.
Ausserdem kritisierte Hatoyama des Premierministers Vorgehen gegen Ichiro Ozawa. Kan solle dessen Absetzung noch einmal durch den Kopf gehen lassen. Auch Verkehrsminister Seiji Maehara scheint sich bereits von seinem Vorgesetzten abzuwenden. Auch er äusserte seine Zweifel an der Absetzung Ozawas.
Zwei Machtfaktoren
Yukio Hatoyama hielt während seiner Amtszeit trotz viel Kritik stets an Ichiro Ozawa fest. Er fürchtete sich vor dessen innerparteilichen Einfluss. Als Hatoyama aber Anfang Juni zurücktrat, riss er Ozawa gleich mit vom Sockel. Ozawa musste zähneknirschend die Machtverschiebungen innerhalb der Partei akzeptieren.
Doch nur weniger als 2 Monate später scheinen sich die beiden politisch wieder versöhnt zu haben. Bereits haben sich die beiden zu taktischen Gesprächen getroffen. Ozawa, dessen Faktion rund 150 Abgeordnete zählt, und Hatoyama, der rund 50 Abgeordnete hinter sich hat, bilden einen starken politischen Block in der DPJ, die von insgesamt 412 Leuten in beiden Häusern vertreten wird. Nun hängt es von Naoto Kan ab, wie er auf den Angriff der beiden Schwergewichte der DPJ reagiert. Bis im September hat er Zeit seine eigenen Reihen zu schliessen. ja.
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