Hatoy­a­ma stellt sich gegen den Premier

Foto: David Wilt­schekZeigt noch ein­mal sei­ne Macht: Ex-Pre­mier Yukio Hatoyama.

Pre­mier­mi­nis­ter Nao­to Kan kommt nach der Nie­der­la­ge bei den Ober­haus­wah­len nicht zur Ruhe. Bereits schmie­det der geschass­te Ex-Gene­ral­se­kre­tär Ichi­ro Oza­wa an einer Koali­ti­on gegen Nao­to Kan (Asi­en­spie­gel berich­te­te), der sich bereits im Sep­tem­ber der Wie­der­wahl als Vor­sit­zen­der der Demo­kra­ti­schen Par­tei (DPJ) stel­len muss.

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Nun setzt auch Ex-Pre­mier Hatoy­a­ma sei­nen Weg­ge­fähr­ten unter Druck. «Ich habe Nao­to Kan gesagt, dass er die Nie­der­la­ge bei den Ober­haus­wah­len zuerst klä­ren soll­te, bevor wir zum nächs­ten Kapi­tel vor­an­schrei­ten», sag­te Hatoy­a­ma an einer Pres­se­kon­fe­renz. Natür­lich wol­le er, dass Kan sei­ne Auf­ga­be als Pre­mier­mi­nis­ter wei­ter­hin erfül­le, füg­te er noch hinzu.

Die inner­par­tei­li­che Kri­tik an Nao­to Kan nimmt täg­lich zu. Vie­le Par­tei­leu­te geben ihm die Schuld an der Nie­der­la­ge vor 2 Wochen. Kans Äus­se­rung über eine Erhö­hung der Mehr­wert­steu­er nach­den­ken zu wol­len, sei aus­schlag­ge­bend für das Wahl­de­sas­ter gewesen.

«Nicht ande­ren die Schuld geben»

Die­ser Mei­nung ist auch Hatoy­a­ma: «Ich glau­be, dass die Dis­kus­si­on um die Mehr­wert­steu­er der schwer­wie­gends­te Fak­tor war. Der Pre­mier­mi­nis­ter soll­te dies als sein Pro­blem betrach­ten anstatt ande­ren die Schuld in die Schu­he zu schie­ben.» Yukio Hatoy­a­ma war im August 2009 mit dem Ver­spre­chen kei­ne Mehr­wert­steu­er-Erhö­hung vor­zu­neh­men, ins Amt gewählt worden.

Aus­ser­dem kri­ti­sier­te Hatoy­a­ma des Pre­mier­mi­nis­ters Vor­ge­hen gegen Ichi­ro Oza­wa. Kan sol­le des­sen Abset­zung noch ein­mal durch den Kopf gehen las­sen. Auch Ver­kehrs­mi­nis­ter Sei­ji Maeha­ra scheint sich bereits von sei­nem Vor­ge­setz­ten abzu­wen­den. Auch er äus­ser­te sei­ne Zwei­fel an der Abset­zung Ozawas.

Zwei Macht­fak­to­ren

Yukio Hatoy­a­ma hielt wäh­rend sei­ner Amts­zeit trotz viel Kri­tik stets an Ichi­ro Oza­wa fest. Er fürch­te­te sich vor des­sen inner­par­tei­li­chen Ein­fluss. Als Hatoy­a­ma aber Anfang Juni zurück­trat, riss er Oza­wa gleich mit vom Sockel. Oza­wa muss­te zäh­ne­knir­schend die Macht­ver­schie­bun­gen inner­halb der Par­tei akzeptieren.

Doch nur weni­ger als 2 Mona­te spä­ter schei­nen sich die bei­den poli­tisch wie­der ver­söhnt zu haben. Bereits haben sich die bei­den zu tak­ti­schen Gesprä­chen getrof­fen. Oza­wa, des­sen Fak­ti­on rund 150 Abge­ord­ne­te zählt, und Hatoy­a­ma, der rund 50 Abge­ord­ne­te hin­ter sich hat, bil­den einen star­ken poli­ti­schen Block in der DPJ, die von ins­ge­samt 412 Leu­ten in bei­den Häu­sern ver­tre­ten wird. Nun hängt es von Nao­to Kan ab, wie er auf den Angriff der bei­den Schwer­ge­wich­te der DPJ reagiert. Bis im Sep­tem­ber hat er Zeit sei­ne eige­nen Rei­hen zu schlies­sen. ja.

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