News aus Japan. Von Jan Knüsel.

Japans verlorene Pressefreiheit

Zeitungen in Japan. (Foto: flickr/ Kenichiro Egami)

Zeitungen in Japan. (Foto: flickr/ Kenichiro Egami)

Es ist nicht lange, als die Journalisten in Japan noch frei arbeiten konnten. 2010 war der Inselstaat auf Platz 11 in der Rangliste der Länder, die am meisten Pressefreiheit geniessen. Sieben Jahre später stellt die Organisation Reporter ohne Grenzen (RSF) dem Land ein schlechtes Zeugnis aus. Auf den 72. Platz ist Japan zurückgefallen. Damit ist es unter den G-7-Mitgliedern der Staat mit den wenigsten Pressefreiheiten.

RSF erklärt diese Entwicklung mit dem Aufstieg von Shinzo Abe, der nun schon seit 2012 Regierungschef ist. Unter seiner Ägide wurde 2013 unter grossem Protest der Medien das «Gesetz zum Schutz von Staatsgeheimnissen» erlassen (Asienspiegel berichtete). Dieses erlaubt der Regierung, verschiedenste Informationen 60 Jahre als Staatsgeheimnisse unter Verschluss zu halten. Wer diese an die Öffentlichkeit weitergibt, dem drohen bis zu 10 Jahren Haft. Die japanischen Journalisten, wie auch die UNO, haben dieses Gesetz als schwerwiegenden Eingriff in die Demokratie und Pressefreiheit bezeichnet.

Zunehmende Selbstzensur

Seit Abe im Amt sei, habe sich zudem der Umgang der Regierung mit kritischen Journalisten und Medien verschärft. Zeitweise mischt sich die Regierung direkt in die Berichterstattung ein und erklärten den Medien, wie sie zu berichten hätten. Regierungskritische Nachrichtenmoderatoren wie Ichiro Furutachi («Hodo Station», Asahi TV), Hiroko Kuniya («Close-up Gendai» von NHK) oder Shigetada Ishii («News 23» von TBS) räumten in den letzten Jahren alle ihren Platz. Viele Medien tendieren laut RSF inzwischen zur Selbstzensur.

Ausserdem würden die exklusiven Presseklubs der verschiedenen Behörden, die freischaffenden und ausländischen Journalisten konsequent ausschliessen und deren Arbeit damit behindern. Nationalistische Gruppierungen würden zudem Journalisten, die kontroverse Themen behandeln wollen, einschüchtern. Es sei so für den Journalismus in Japan zunehmend schwierig geworden, die Rolle des Wachhunds der Demokratie zu übernehmen.

Kommentar schreiben