Tokioter gegen die Atomenergie
Die AKW-Bewegung in Tokio und Osaka nimmt immer konkrete Formen an. In nur zwei Monaten unterschrieben gemäss der Asahi Shimbun über 214’0000 Menschen eine Petition für eine Referendum zur Atomenergie. Damit wurde die notwendige Schwelle pünktlich überschritten. Noch dürfen in zwei Gebieten der Region bis März Unterschriften gesammelt werden.
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Auch in Osaka wurde dieselbe Petition bereits Anfang Januar erfolgreich abgeschlossen. Die Behörden werden kontrollieren, ob auch alle Unterschriften den Vorgaben entsprechen. Beide Stadtparlamente werden anschliessend in einer einfachen Mehrheit über die Abhaltung eines Volksentscheides befinden müssen.
In der Petition geht es nicht um die direkte Abschaffung der Atomenergie. Es ist vielmehr eine Forderung nach Mitspracherecht in der Frage, ob die beiden grossen Stromproduzenten von Tokio und Osaka, TEPCO und Kansai Electric Power, weiterhin AKW betreiben dürfen. Ziel ist es, schrittweise den Wechsel von der Atomenergie zu nachhaltiger Stromproduktion zu vollziehen.
Nicht der erste AKW-Volksentscheid
Sollte das Referendum zustande kommen, wäre dies eine Premiere in den grossen Metropolen Tokio und Osaka. Bislang gab es ein Volksentscheid zur AKW-Frage in Japan nur in den drei Dörfern Maki, Kariwa und Miyama. Alle drei hatten sich gegen den weiteren Bau von Nuklear betriebenen Kraftwerken auf ihren Gebieten ausgesprochen.
Die Bewegung für einen Volksentscheid zur AKW-Frage (jap. Mina de Kimeyo Genpatsu Kokumin Tohyo) hat auch national eine Unterschriftensammlung gestartet. Diese ist im Gegensatz zu Tokio und Osaka nicht zeitlich und rechtlich bindend. Vielmehr geht es darin eine nationale Stimme zur Anti-Atomenergie-Bewegung zu schaffen.
Bald schon atomfrei?
In Japan sind inzwischen nur noch 3 von 54 AKW-Reaktoren in Betrieb. Alle 13 Monate müssen diese gesetzlich verordnete Sicherheitskontrollen durchlaufen. Durch den Unfall in Fukushima sträuben sich jedoch die lokalen Regierungen gegen eine Wiederinbetriebnahmen. Stresstests sollen Klarheit verschaffen. Dennoch könnten bis April vorläufig alle Reaktoren vom Netz sein (Asienspiegel berichtete).
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