Screen­shot: FNN NewsIchi­ro Oza­wa ver­kün­det sei­nen Rück­tritt aus der Regierungspartei.

Schat­ten-Sho­gun, heim­li­cher Strip­pen­zie­her, Macht­mensch, Par­tei-Zer­stö­rer. Die wenig schmei­cheln­den Umschrei­bun­gen zei­gen: Ichi­ro Oza­wa lässt nie­man­den kalt. Man­che spra­chen von einem faus­ti­schen Pakt, als der cha­ris­ma­ti­sche Poli­ti­ker 2003 mit der Demo­kra­ti­sche Par­tei gemein­sa­me Sache mach­te. Sein Macht­in­stinkt und sein Ein­fluss brach­ten der DPJ 2009 sechs Jah­re spä­ter schliess­lich den his­to­ri­schen Wahl­sieg ein.

Seit­her war die DPJ vom Macht­men­schen Oza­wa auf Gedeih und Ver­derb abhän­gig. Mit einer Fak­ti­on von weit über 50 Abge­ord­ne­ten ihm Rücken gelang es ihm regel­mäs­sig, die Demo­kra­ti­sche Par­tei zu spal­ten. Jede inter­ne Unei­nig­keit woll­te er nut­zen, um sei­nen eige­nen Machtra­di­us zu erwei­tern. Ges­tern hol­te Ichi­ro Oza­wa zum ent­schei­den­den Schlag aus – und schei­ter­te dabei kläglich.

Mit einem Mas­sen­aus­tritt aus der Demo­kra­ti­schen Par­tei woll­te Ichi­ro Oza­wa die Regie­rung um Pre­mier­mi­nis­ter und Par­tei­kol­le­ge Yoshi­hi­ko Noda stür­zen. Gefolgt sind ihm ledig­lich 37 Abge­ord­ne­te aus dem Unter­haus und 12 aus dem Ober­haus. Zu wenig um die Mehr­heit der Demo­kra­ti­schen Par­tei und ihrer Koali­ti­ons­part­ne­rin der Neu­en Par­tei zu gefährden.

Streit um Mehrwertsteuer

Zuletzt war der Schat­ten-Sho­gun beim der The­ma der Mehr­wert­steu­er­erhö­hung mit dem Regie­rungs­chef in die Haa­re gera­ten. Noda setz­te mit Hil­fe der Oppo­si­ti­on eine Ver­dop­pe­lung von 5 auf 10 Pro­zent bis 2015 durch. Nur so sei die hohe Schul­den­last zu bewäl­ti­gen. Oza­wa sprach von einem Betrug an der eige­nen Wäh­ler­schaft. Die DPJ war 2009 mit dem Ver­spre­chen an die Macht gekom­men, die Mehr­wert­steu­er unver­än­dert zu lassen.

Der geschei­ter­te Rebel­li­on könn­te das poli­ti­sche Ende von Oza­wa bedeu­ten. Bis zu 100 Abge­ord­ne­te zähl­te sei­ne Fak­ti­on zu bes­ten Zei­ten. Im ent­schei­den­den Moment jedoch ent­sag­te ihm die Hälf­te die Gefolg­schaft und zog die Demo­kra­ti­sche Par­tei vor. In der Bevöl­ke­rung hat er schon längst vie­le Sym­pa­thi­en ver­lo­ren. Zu stark ver­kör­pert er das alte Esta­blish­ment, das sich zu ger­ne in Kor­rup­ti­on­s­kan­da­le ver­wi­ckelt lässt. Auf­ge­ben will Oza­wa den­noch nicht. Er hat bereits die Grün­dung einer neu­en Par­tei angekündigt.

Noda mit hauch­dün­ner Mehrheit

Pre­mier Noda wird künf­tig mit einer ver­klei­ner­ten Par­tei sei­ne Macht aus­üben müs­sen. Man­che spre­chen von einem Vor­teil, da die Demo­kra­ti­sche Par­tei künf­tig mit einer Stim­me spre­chen kann. Wahr­schein­li­cher sind jedoch bal­di­ge Neu­wah­len. Denn Nodas Zustim­mungs­wer­te sind mit 30 Pro­zent kon­stant tief. Die Unzu­frie­den­heit in der Bevöl­ke­rung über die Mehr­wert­steu­er­erhö­hung und das Wie­der­hoch­fah­ren des AKW Oi gross (Asi­en­spie­gel berich­te­te). Der von der DPJ vor 3 Jah­ren ver­spro­che­ne Bruch mit der Ver­gan­gen­heit ist schon längst gescheitert.

Nodas Kampf um den Erhalt der hauch­dün­nen Mehr­heit wird für ihn zu einem schwie­ri­gen, wenn nicht unmög­li­chen Balan­ce­akt. Die inter­nen Geg­ner und die Oppo­si­ti­on war­ten nur auf den nächs­ten Fehl­tritt. Eine erneu­ter poli­ti­scher Umbruch ist wohl kaum zu verhindern.