Ibaraki: Eine ganze Präfektur anerkennt die gleichgeschlechtliche Ehe
In Japan hat sich seit 2015 einiges getan für die LGBT-Gemeinde. 25 Städte anerkennen heute die eingetragene Partnerschaft. Die Tokioter Bezirke Shibuya und Setagaya haben 2015 den Anfang gemacht (Asienspiegel berichtete). Später stiessen Städte wie Naha, Sapporo (Asienspiegel berichtete), Takarazuka (Asienspiegel berichtete), Osaka, Fukuoka oder Kumamoto dazu.
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Bislang beschränkte sich diese Massnahme auf einzelne politische Gemeinden. Auf nationaler Ebene hat sich diesbezüglich nichts getan. Auf der Ebene dazwischen wurde nun aber der nächsten Schritt in dieser Entwicklung vollzogen. Die Präfektur Ibaraki unter Gouverneur Kazuhiko Ōigawa hat per Verordnung die gleichgeschlechtliche Partnerschaft erlaubt, wie die Asahi Shimbun berichtet. Ähnlich wie in anderen Städten können LGBT-Paare somit seit dem 1. Juli 2019 mit einem Eid bei der Behörde ihre Partnerschaft bestätigen lassen. Das Paar erhalt eine entsprechende Beglaubigung.
Es ist das erste Mal, dass nicht nur auf Gemeinde-, sondern gleich auf Präfekturebene dieses System eingeführt wird. In der Präfektur Ibaraki, deren Hauptstadt Mito ist, leben knapp 3 Millionen Einwohner.
Die rechtliche Situation
Die eingetragene Partnerschaft in Japan ist rechtlich nicht bindend, sie trägt jedoch dazu bei, im Alltag Diskriminierungen, wie beispielsweise bei der gemeinsamen Wohnungssuche oder bei einem Besuch des Partners im Krankenhaus, beseitigen zu helfen. Ausserdem können Behörden Leute und Unternehmen bestrafen, denen man ein diskriminierendes Verhalten gegenüber sexuellen Minderheiten nachweisen kann.
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